Dezember 2011

Meldung:

22. Dezember 2011
SPD-Fraktion bringt fünf Anträge ein

Sitzung des Ortsbeirats Naurod am 6. Dezember 2011

  • Radwegeschilder ausbessern oder erneuern
  • Nauroder Schulen: Lehrersituation und Behelfscontainer
  • Abstimmung zwischen städtischen Ämtern bei Umgestaltung der Ortsmitte
  • Neue Telefonzelle in Funktion bringen
  • Generalplan für Spielplätze entwickeln

  • Pressemitteilung:

    21. Dezember 2011

    SPD Wiesbaden: Lohnerhöhung bei WiBus bedeutet eine Stärkung des kommunalen Busverkehrs

    Dennis Volk-Borowski: „Die SPD hat in den vergangenen Wochen für eine Verbesserung der Situation bei WiBus gekämpft.“

    „Die Wiesbadener SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv an einer Verbesserung der Situation bei WiBus gearbeitet. Die nun vereinbarte Lohnerhöhung ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und das erste greifbare Ergebnis unserer Bemühungen“, kommentiert Dennis Volk-Borowski, verkehrspolitischer Sprecher der der SPD-Rathausfraktion die von den Tarifpartnern für die WiBus-Fahrer ausgehandelte Lohnerhöhung von 6%. „Es ist der Verdienst unserer neuen Verkehrsdezernentin Sigrid Möricke, dass die Wiesbadener Verkehrspolitik wieder eine deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt“, so Volk-Borowski weiter. Gleichzeitig dürfen wir jedoch nicht den Fehler begehen, uns nun gegenseitig auf die Schulter zu klopfen und auf den ersten Erfolgen auszuruhen."

    Pressemitteilung:

    20. Dezember 2011

    SPD Koalition wird Jugendverbandsarbeit stärken

    Manjura: "Jugendleiter leisten eine wertvolle Arbeit für die Stadtgesellschaft. Dies soll entsprechend honoriert werden"

    "Die ehrenamtliche Jugendarbeit in Wiesbaden wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Anerkennung erfahren und durch die Koalition aus SPD und CDU gestärkt werden“ kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD- Rathausfraktion, Christoph Manjura, die Diskussion zum ehrenamtlichen Engagement von Jugendlichen in Wiesbaden. Vergünstigungen im Rahmen der Jugendleitercard (Juleica) in Wiesbaden, Räume für Jugendliche, Erhöhung der Zuschüsse für Fahrten und Lager – die Große Koalition habe die wichtigsten Bedarfe zur Stärkung der ehrenamtlichen Jugendarbeit erkannt und sich diesen Themen in ihrer Koalitionsvereinbarung angenommen. Die Jugendleitercard sei mit einer mehrwöchigen, hochwertigen Ausbildung verbunden. Alle Jugendleiter leisten eine wertvolle Arbeit für die Stadtgesellschaft.

    Pressemitteilung:

    Wiesbaden, 15. Dezember 2011

    SPD: Koalition beschließt Krippenplatzausbau auf über 40 Prozent

    „Der Chancengleichheit bei der Krippenplatzvergabe kommen wir mit der massiven Ausweitung des Krippenangebots ein großes Stück näher“, ist sich der sozialpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Christoph Manjura, sicher. „Vom Ausbau werden erst dann alle Familien gleichermaßen profitieren, wenn es entsprechend dem von den Eltern in einer Befragung geäußerten Bedarf auch ausreichend Plätze gibt“, erklärt der Sozialpolitiker. Um dieses von den Eltern der Stadt ausdrücklich gewünschte Ziel angesichts der damit verbundenen enormen finanziellen Herausforderungen erreichen zu können, werden die Elternbeiträge für den Ganztagsplatz im Krippenbereich auf 250 Euro, im Elementar- und Hortbereich auf 160 Euro angehoben.

    Pressemitteilung:

    15. Dezember 2011

    SPD Wiesbaden befürwortet Hundesteuererhöhung sowie ganzheitliches Vorgehen gegen Hundekot

    Ruf: „In den letzten Jahren wurden 250 Hundekotbeutelspender aufgestellt. Zum Jahreswechsel ist nur die Erhöhung der Bußgelder und der Hundesteuer an der Reihe.“

    "Die Verschmutzung der Wiesbadener Gehwege, Grünanlagen und Straßen mit Hundekot ist ein dauerhaftes Ärgernis“, stellt Nadine Ruf, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion fest. „Die Wiesbadener SPD fordert daher seit Jahren ein konsequentes, gleichzeitig aber auch ganzheitliches Vorgehen gegen dieses Problem. In den letzten Jahren wurden in ganz Wiesbaden flächendeckend Spender mit kostenlosen Hundekotbeuteln aufgestellt. Da sich dieses System inzwischen fest etabliert hat und von den der überwiegenden Zahl – der ohnehin ob mit oder ohne Beutelspender auf Sauberkeit bedachten – Hundebesitzer akzeptiert wird, ist es nun an der Zeit konsequent gegen den unbelehrbaren Rest vorzugehen.“

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