April 2013

Pressemitteilung:

24. April 2013

Richtiger Schritt in die richtige Richtung

Dennis Volk-Borowski für personelles Zusammenrücken von Wibus und ESWE

„Dies ist ein erster Schritt für eine künftig engere Zusammenführung der beiden Verkehrsunternehmen“, spricht sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Dennis Volk-Borowski, für eine personelle engere Verzahnung an den Unternehmensspitzen von Wibus und ESWE Verkehr aus. Uwe Cramer, der technische Geschäftsführer von ESWE Verkehr, wird Dirk Stein, Wibus-Geschäftsführer, zur Seite gestellt. „Das ist der dringend erforderliche Kompetenzzuwachs in der Wibus-Geschäftsführung“, so Volk-Borowski. Nun könne mit Hochdruck und Sachverstand – in Zusammenarbeit mit den Arbeitnehmern – die Unternehmen zusammengeführt werden. „Mit dem Ziel, dass es gleichen Lohn für gleiche Arbeit gibt.“

Pressemitteilung:

22. April 2013

Ehemaliges Gerichtsviertel endlich voranbringen

SPD-Rathausfraktion kritisiert Landesregierung

„Endlich erinnert sich die Landesregierung an ihre Verpflichtung als Eigentümerin des ehemaligen Gerichtsgeländes tätig zu werden“, teilt die planungspolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, Vera Gretz-Roth, mit. Hessens Finanzminister geht nach Presseberichten offensichtlich davon aus, dass sich das Land mit der EBS und der Hochschule Fresenius auf einen vertragliche Regelung für eine Bebauung an der Moritzstraße einigen wird. „Die Idee, Fresenius hier anzusiedeln, wird begrüßt – das ist gut für Wiesbaden“, so Gretz-Roth weiter. Insbesondere im Zusammenhang mit einem Studentenwohnheim und einem Bürgersaal sei dies eine Chance zur Belebung und Aufwertung des Quartiers.

Pressemitteilung:

18. April 2013

Peinliche Debatte um die Wiederwahl von Stadträtin Scholz

SPD: steht für Rechtsbruch nicht zur Verfügung

„Wenn einige Bürger dieser Stadt mit Unterschriftenaktionen und Leserbriefen, die
Verdienste einer Dezernentin lobend zur Sprache bringen, ist das nur eine Seite der
Medaille. Die andere Seite sind juristischen Aspekte einer Wahl“, so kommentiert der
Wiesbadener SPD-Vorsitzende, Dennis Volk-Borowski, die Debatte um eine
Wiederwahl der Dezernentin für Schule, Kultur und Integration, Rose-Lore Scholz. In
den letzten Tagen wurden Stimmen laut, ‚kreative‘ Lösungen für die Wiederwahl zu
finden.

Pressemitteilung:

17. April 2013

SPD Wiesbaden begrüßt den Tarifabschluss des Landes Hessen

Michael David und Ernst-Ewald Roth: „Hessen muss trotzdem so schnell wie möglich in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren.“

Der Tarifabschluss für die Beschäftigten des Landes Hessen trifft auch auf die Zustimmung der Wiesbadener SPD. „Die Kerninhalte des Abschlusses – zweimal 2,8% und zwei Sonderzahlungen im Gesamtwert von 665 Euro – weisen in die richtige Richtung“, kommentiert Michael David, Kandidat der Wiesbadener SPD für den Wahlkreis 31 - Wiesbaden II, das Verhandlungsergebnis der Tarifparteien. „Es ist wichtig, dass endlich sichergestellt ist, dass die Beschäftigten des Landes nicht von der allgemeinen Lohnentwicklung im Öffentlichen Dienst abgekoppelt werden.“

Pressemitteilung:

16. April 2013

Christoph Manjura will Vorsitzender werden

Veränderungen in der SPD-Rathausfraktion

Die SPD-Rathausfraktion wird im Juni einen neuen Vorstand wählen. Für das Amt des Vorsitzenden wird der bisherige sozialpolitische Sprecher, Christoph Manjura, kandidieren. Dies teilte er am Montagabend in der Fraktionssitzung mit. Der 31-Jährige ist bisher der einzige Kandidat. Notwendig wird der Wechsel an der Spitze der SPD-Rathausfraktion durch den Weggang von Sven Gerich, der am 2. Juli das Amt des Oberbürgermeisters antritt. Gerich will bereits im Juni sein Mandat als Stadtverordneter niederlegen.

Pressespiegel:

Wiesbaden-Naurod, 13. April 2013
Online-Artikel Wiesbadener Tagblatt vom 11.04.2013

Kleine Verbesserungen für die Nauroder

ORTSBEIRAT Änderungen im Busfahrplan begrüßt

Der Nauroder Ortsbeirat diskutierte kleine Veränderung, die der Fahrplanwechsel der Busse von Eswe Verkehr im Dezember mit sich bringen wird. Zwei Fahrten der Linie 21 sollen an Schultagen montags bis freitags zum Schulschluss in Fahrtrichtung Wiesbaden über die Rudolf-Dietz-Straße, in der sich die drei Nauroder Schulen befinden, führen.

Pressespiegel:

Wiesbaden-Naurod, 11. April 2013
Online-Artikel im Wiesbadener Kurier vom 11.04.2013

VorOrt auf Tour startet in Naurod

Redaktion bringt am 30. April Bürgermeister Arno Goßmann und Eswe Verkehr mit

Endlich ist es wieder so weit: VorOrt geht auf Tour. Unser erster Halt mit dem schicken VorOrt-Bus ist am Dienstag, 30. April, um 17.30 Uhr in Naurod. Mit dabei haben wir dieses Mal Bürgermeister Arno Goßmann und natürlich Vertreter von Eswe Verkehr. Zunächst können die Nauroderinnen und Nauroder Fragen an den Bürgermeister stellen. Nach etwa einer Stunde wird gewechselt. Dann kann Kritik, aber natürlich auch Lob zum Thema Busverbindungen an die Vertreter von Eswe Verkehr gerichtet werden.

Pressemitteilung:

10. April 2013

Ergebnis im Tarifstreit übernehmen

„Hessen muss wieder in die Tarifgemeinschaft deutscher Länder zurückkehren“

„Die hessische Landesregierung wäre gut beraten, die Einigung im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst der Länder zu übernehmen“, fordern Simon Rottloff, SPD-Bundestagskandidat und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Unterbezirk Wiesbaden, sowie Richard Altz, beschäftigungspolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion.

Meldung:

09. April 2013
SPD-Anträge für Nauroder Ortsbeirat am 9. April 2013

Anmeldungen zum Wiesbadener Doppelhaushalt 2014/2015 stehen im Mittelpunkt

Insgesamt 9 Punkte sieht der Antrag für die Anmeldungen zum Haushalt 2014/2015 vor, den die SPD gemeinsam mit der CDU einbringt. Auf Platz 1 steht die Sanierung der Rudolf-Dietz-Schule. Ein weiterer gemeinsamer Antrag fordert Sofortmaßnahmen an dieser Schule, um akute Missstände zu beseitigen.

Meldung:

08. April 2013

Fluglärm: Grüne schießen klassisches Eigentor

SPD: Gemeinsame Anstrengungen sind besser als parteitaktischer Fingerzeig

Als "klassisches Eigentor" bezeichnet die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, Nadine Ruf, die Kritik der Grünen am designierten SPD-Oberbürgermeister Sven Gerich wegen dessen Haltung zu Fluglärm vor zehn Tagen. "Mal abgesehen von der Reaktionszeit von zehn Tagen haben die Grünen leider nicht begriffen, dass es darum gehen muss, gemeinsam möglichst viel Entlastung beim Fluglärm zu erreichen. Anstatt dessen hauen sie inhaltlich völlig verfehlt auf den designierten Oberbürgermeister drauf, obwohl dieser sein Amt noch nicht einmal angetreten hat", so Ruf.

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