August 2013

Pressemitteilung:

30. August 2013

Wachsendes Aufgabenspektrum der Bezirkssozialarbeit

Christoph Manjura: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jugendamt leisten hervorragende Arbeit!“

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wiesbadener Bezirkssozialarbeit leisten hier in der Landeshauptstadt unter allerschwersten Bedingungen großartige Arbeit“, erklärt Christoph Manjura, Vorsitzender der SPD-Rathausfraktion. In Wiesbaden ist es in den letzten Jahren gelungen, trotz enorm gestiegener Fallzahlen und ohne zusätzliches Personal auf fachlich hohem Niveau weiterzuarbeiten. „Unser großer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für ihre so wichtige Arbeit oftmals nicht die Wertschätzung erhalten, die sie verdient haben“, so Manjura.

Pressemitteilung:

30. August 2013

SPD: Wiesbadener Eltern wollen G9-Angeot

Elternbefragung mehrheitlich gegen die derzeitige G8-Praxis


Die Eltern stellen der gymnasialen Schulzeitverkürzung (G8) in Wiesbaden auch acht Jahre nach ihrer Einführung kein gutes Zeugnis aus. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Hendrik Schmehl, sieht im Ergebnis der Elternbefragung zu G8 und G9, die gestern im Schulausschuss vorgestellt wurde, die Haltung seiner Fraktion bestätigt. „Eine massive Ablehnung von G8 durch die Eltern war zu erwarten“, so Schmehl, „und die Ergebnisse decken sich auch mit den Aussagen der G9 Initiative für Wiesbaden und Erfahrungen anderer Städte.“

Pressemitteilung:

26. August 2013

Baugebiet Bierstadt-Nord: SPD begrüßt aktive Bürgerbeteiligung, wünscht sich jedoch ein faires Vorgehen.

Die SPD kann das Anliegen der Bierstädter Bürgerinitiative BIWO durchaus verstehen: „Keiner bricht in Jubelstürme aus, wenn in der Nachbarschaft ein neues Baugebiet angelegt werden soll. Und es ist auch verständlich und gut so, dass man sich engagiert“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Vera Gretz-Roth.
„Besonders um dieses Vorhaben führt mit Hinblick auf die Wohnraumsituation in Wiesbaden zwar kein Weg herum, umso wichtiger ist es zu betonen, dass der derzeitige Entwurf auch ein ausgesprochen gutes Konzept bietet, in dem es gelungen ist, ökologische Interessen und Belange des Wohnungsbau unter einen Hut zu bekommen“, so Gretz-Roth.

Meldung:

26. August 2013

SPD-Ortsverein Sieger beim Boule-Turnier der Nauroder Vereine

Beim Boule-Turnier der Nauroder Vereine, das der Partnerschaftsverein Naurod-Fondettes am 24. August veranstaltete, erreichte die 2. Mannschaft der SPD Naurod unter den insgesamt 24 teilnehmenden Mannschaften den 1. Platz. Im Vorjahr belegte sie noch den 2. Platz.

Meldung:

24. August 2013

SPD: Fahrrad-Mobilisierungstour Hessen startet

Vom 24. August bis 8. September treten Sozialdemokraten in Hessen landauf und landab in die Pedale: „Unterwegs für den Wechsel“ ist das Motto einer ganz besonderen Fahrradtour für den Wechsel in Hessen.

Von Kassel bis Wiesbaden ist quer durch Hessen eine "Staffelfahrt" durch die hessischen Landkreise unterwegs. Von Stadt zu Stadt, Landkreis zu Landkreis wird eine kleine Radler-Gruppe (diese besteht aus leidenschaftlichen Radlern der deutschen Sozialdemokratie, aber auch aus Teilnehmern von Schwesterparteien sogar aus Brüssel und den Niederlanden) von lokalen und regionalen roten Radlerinnen und Radlern begleitet.

Pressemitteilung:

22. August 2013

Steuerflucht stoppen

In Wiesbaden könnten Schulen saniert, Kita-Plätze geschaffen und Wohnungen gebaut werden

Keine Toleranz für Steuerhinterziehung und Steuerumgehung fordern der Wiesbadener SPD-Bundestagskandidat Simon Rottloff und die beiden SPD- Landtagskandidaten Michael David und Ernst-Ewald Roth. Jedes Jahr entgehen dem Land Hessen durch Steuerflucht mindestens rund 1,6 Milliarden Euro. Wenn davon nur die Hälfte zurückgeholt werden könnte, wären das 800 Millionen Euro für Hessen. Geld, das in dringend anstehende Projekte gut investiert werden könnte. „Von den Millionen, die dann für Wiesbaden da wären, könnten in der Landeshauptstadt zum Beispiel Schulen saniert, zusätzliche Kita-Plätze geschaffen und neue Wohnungen gebaut werden“, sagen die drei Kandidaten.

Pressemitteilung:

22. August 2013

Heßloch kämpft für bessere Breitbandversorgung

Michael David (SPD)kritisiert Breitbandstrategie der Landesregierung, „Wir dürfen bei der Breitbandversorgung niemanden zurücklassen“.

Im Feuerwehrgerätehaus der 1928 gegründeten Freiwilligen Feuerwehr Heßloch tagte an diesem Mittwoch der Ortsbeirat Heßloch. Das einzige Thema der öffentlichen Sitzung: „Breitbandversorgung“. Seit Jahren setzt sich der Ortsbeirat für eine bessere Breitbandversorgung Heßlochs ein. „Mit dem neuen Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt sind wir guten Mutes, das Thema Breitbandversorgung, weiter voranzubringen.“, so Wolfgang Schmidt (SPD), Ortsvorsteher von Heßloch. Zu diesem Zweck wurden Vertreter von der Wirtschaftsförderung der Stadt Wiesbaden, der Hessen Agentur, der Stadtwerke Marburg und dem Telekommunikationsinfrastrukturanbieter Inexio eingeladen. Da kein Breitbandausbau in Heßloch geplant sei, sagte der Vertreter der Deutschen Telekom ab.

Pressemitteilung:

19. August 2013

SPD: Neue Planungen für Kureck wären ein „Meilenstein der Stadtreparatur“

Als „Meilenstein der Stadtreparatur“ hat die planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Vera Gretz-Roth, die von Oberbürgermeister Sven Gerich und dem Investor IFM vorgestellten neuen Planungen für das Kureck bezeichnet. Gretz-Roth, die auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist, appelliert allerdings an den Projektentwickler IFM, nun auch loszulegen. „Leider haben wir in den vergangenen Jahren immer wieder Richtungsänderungen beobachten müssen, im Sinne einer schnellen Entwicklung des Gebietes rund um Kureck und am Adolfsberg würden wir uns freuen, wenn es bald losginge. An der Unterstützung durch die Stadt und ihre Verwaltung wird es auch weiterhin nicht mangeln.“

Pressemitteilung:

19. August 2013

Folklore muss erhalten bleiben!

Uli Weimer, OV Südost

„Folklore ist eines der bedeutendsten Festivals für Jugendlich im Rhein-Main-Gebiet und muss erhalten bleiben!“, sagt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Ortsvorsteher des Ortsbezirks Wiesbaden-Südost, Ulrich Weimer. Der Ortsbeirat habe sich schon öfter für Folklore ausgesprochen und werde in der ersten Sitzung nach dem diesjährigen Festival eine erneute Diskussion über die Spielzeiten, insbesondere der Open-Air-Bühnen, zwischen Stadt, Festivalbetreibern und Ortsbeirat anregen.

Pressemitteilung:

16. August 2013

„Weniger ist mehr“

Als sehr guten Vorschlag bewertet Christian Jacobi, Geschäftsführer der Wiesbadener SPD, die Idee der SPD Mainz und der Mainzer CDU. Diese haben jüngst angeregt, die Anzahl der Wahlplakate zu begrenzen.
„Auch die SPD Wiesbaden spricht sich für eine generelle Obergrenze der Wahlplakate aus. Wir möchten für die Inhalte und Personen unserer Partei werben. Wir möchten unsere Ideen transportieren. Gleiches gilt für die politische Konkurrenz“, führt Jacobi aus.

Pressespiegel:

Wiesbaden-Naurod, 15. August 2013
Online-Artikel Wiesbadener Kurier vom 15.08.2013

Ortsbeirat für Gehwegparken in der Auringer Straße

Der Ortsbeirat Wiesbaden-Naurod tagte am 13.08.2013. Hauptthema ist die Parksituation in der Auringer Straße.

Pressemitteilung:

13. August 2013

Noch viel zu tun: SPD besucht Bauprojekte in Auringen und Medenbach

Die SPD Rathausfraktion im hat am vergangen Montag im Rahmen ihrer Fraktion-Vor-Ort-Besuchsreihe auch in Auringen und Medenbach Station gemacht. Im Zuge dessen konnten sich die Stadtverordneten unter kundiger Begleitung durch die Ortsbeiratsmitglieder einen direkten Eindruck von den Themen verschaffen, die vor Ort unter den Nägeln brennen.

Pressemitteilung:

09. August 2013

Simon Rottloff und Klaus Wiesehügel fordern Mindestlohn von 8,50 € und klare Regeln für Befristung und Leiharbeit.

Bei der gestrigen Veranstaltung der SPD mit dem Thema „Gute Arbeit & gerechter Lohn“ haben sich der SPD Bundestagskandidat für Wiesbaden Simon Rottloff und Klaus Wiesehügel für die schnelle Einführung eines Mindestlohns von 8,50€ ausgesprochen.
Zu Beginn der Veranstaltung berichtete Simon Rottloff von seinen Erfahrungen, die er bei seiner Wahlkreistour und bei seinen vielen Hausbesuchen in Wiesbaden gemacht hat. In Wiesbaden gibt es über 6000 Menschen, die trotz Arbeit auf sogenannte Aufstockungsleistungen angewiesen sind. Allein dafür muss die Stadt Wiesbaden etliche Millionen Euro ausgeben, die wiederum bei Investitionen in Bildung und dem Ausbau der Kinderbetreuung fehlen. „Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber die Billiglöhne der Konkurrenz durch ihre Sozialleistungen subventionieren und dann auch noch vom Markt gedrängt werden. Wir müssen die Lohnspirale nach unten durchbrechen“ sagte Simon Rottloff im mit 120 Gästen sehr gut besuchtem Georg-Buch Haus in Wiesbaden. „Vor allem aber führen geringer Lohn und unsichere Beschäftigung zu fehlender Planungssicherheit. Auch deshalb entscheiden sich viele Menschen gegen die Gründung einer Familie“, erläutert Simon Rottloff die aus seiner Sicht familienpolitischen Konsequenzen von prekärer Beschäftigung.

Meldung:

Wiesabden-Naurod, 09. August 2013
Terminankündigung: 6. Energiefahrt der SPD Naurod

Fahrt zur "Energielandschaft" nach Morbach im Hunsrück

13.09.2013 - Abfahrt 9.00 Uhr - Kellerskopfhalle Wiesbaden-Naurod
Energielandschaft Morbach

Auch in diesem Jahr veranstaltet die SPD Naurod wieder eine Fahrt zum Thema regenerative Energien. Diesmal geht es zur "Energielandschaft" in Morbach im Hunsrück.

Pressemitteilung:

06. August 2013

Elsässer Platz: „Es gibt Grund zu vorsichtigem Optimismus“

Die planungspolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, Vera Gretz-Roth, erklärt, sie sei zuversichtlich, dass in das Vorhaben zur Umgestaltung des Elsässer Platzes nun Schwung komme. Zu Recht seien zwar die alten Pläne für eine überdimensionierte Tiefgarage ad acta gelegt worden, dies bedeute jedoch nicht, dass nun dauerhaft Stillstand eingekehrt sei.

Pressemitteilung:

01. August 2013

Florian Rentsch und die Kultur

SPD-Rathausfraktion wundert sich über schädliche Aussagen des Wirtschaftsministers

Der Wiesbadener SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Manjura reibt sich angesichts der in der Tagespresse publizierten Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers (!) Florian Rentsch (FDP) verwundert die Augen. Der für den Museumsbau nicht zuständige Minister droht damit, dass der geplante Landeszuschuss in Höhe von fünf Millionen Euro in der nächsten Wahlperiode nicht zur Verfügung stehe.

Sitemap