Dezember 2013

Pressemitteilung:

17. Dezember 2013

Rottloff neuer sozialpolitischer Sprecher der SPD

Die SPD-Rathausfraktion hat mit großer Mehrheit Simon Rottloff (36) zum neuen sozialpolitischen Sprecher gewählt. Er übernimmt das Amt des Fachsprechers für Soziales und Gesundheit vom Fraktionsvorsitzenden Christoph Manjura, der Mitglied im Sozialausschuss bleibt und sich auch weiterhin aktiv sozialpolitisch engagieren wird.
Simon Rottloff hat aufgrund seiner bisherigen langjährigen Tätigkeiten und seinem Engagement im sozialen Bereich die notwendigen Grundlagen für diese anspruchsvolle Aufgabe. „Ich will soziale Gerechtigkeit und gleiche Lebenschancen in Wiesbaden weiter verbessern“, sagt Simon Rottloff und setzt dabei auf enge Zusammenarbeit mit den Wiesbadener freien Trägern und Verbänden.

Pressemitteilung:

12. Dezember 2013

Dachgauben für mehr Wohnqualität

SPD: Mehr Flexibilität in dieser Frage wird der Stadt gut tun

Einstimmig hat sich der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am Dienstag dafür ausgesprochen, alte Bebauungspläne, die Dachgauben untersagen, zu ändern. Nach Ansicht der SPD ist die bisherige Regelung so nicht mehr angemessen. Für die Fraktion begründete im Ausschuss Gerhard Uebersohn den Antrag: „Einige Stadtteile sind noch geprägt durch den Charme der sechziger und siebziger Jahre“, so Uebersohn leicht ironisch. „Wenn Sanierungsbedarf besteht, ist aber nichts damit gewonnen, die ursprünglichen Verhältnisse wieder herzustellen.“

Pressemitteilung:

12. Dezember 2013

Viel zu spät: EBS legt Karten auf den Tisch

Volk-Borowski: Neuplanung für Moritzstraße ist jetzt zwingend notwendig

„Es ist schade, dass die EBS erst jetzt Farbe bekennt und die Stadt so lange hingehalten hat“, kommentiert der Vorsitzende der Wiesbadener SPD, Dennis Volk-Borowski, die Mitteilung der EBS Universität, auf einen Campus für ihre Law School im Alten Landgericht in der Moritzstraße zu verzichten.
Für das Gerichtsviertel muss es jetzt endlich neue Pläne und Perspektiven geben, dabei ist das Land aber klar mit in der Verantwortung, so Dennis Volk-Borowski. „Jetzt ist eine Neuplanung zwingend notwendig. Die SPD steht für konstruktive Gespräche bereit.“ Es sei schon bemerkenswert, dass die ganze Finanzierung des Projekts am Alten Landgericht scheitere, obwohl es Millionen Euro vom Land Hessen und der Landeshauptstadt Wiesbaden dafür gegeben hätte.

Pressemitteilung:

11. Dezember 2013

Gewerbegebiet am Petersweg vor großen Entwicklungsschritten

SPD: Am Ende eine sehr vernünftige Einigung

Hoch erfreut zeigt sich die planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, dass es der Stadträtin Möricke gelungen ist, ein gutes Verhandlungsergebnis mit dem Landwirt zu erzielen, von dem alle profitieren. Der landwirtschaftliche Betrieb, der an der Boelckestraße wegen einer Veränderungssperre seit über 10 Jahren in seiner Entwicklung stark beeinträchtigt ist, wird an die Kurt-Hebach-Straße umsiedeln. „Nun kann das Gebiet zwischen Ernst-Galonske-Straße und Otto-Suhr-Ring als Gewerbegebiet entwickelt werden und der landwirtschaftliche Betrieb bekommt die Chance, sich am neuen Standort den geänderten Markt- und Produktionsbedingungen anzupassen“, so Gretz-Roth.

Pressemitteilung:

11. Dezember 2013

Erste Untersuchung zum Parkverhalten auf dem Elsässer Platz liegt vor

SPD: Auch Nacht-Parker in hoher Anzahl nicht aus dem Westend

Eine Studiengruppe der Mainzer Fachhochschule hat im Frühsommer das Parkverhalten auf dem Elsässer Platz untersucht. Die Ergebnisse wurden gestern vom Stadtplanungsamt im Ausschuss Planung, Bau und Verkehr vorgestellt. Demnach standen nachts 534 Autos auf dem Elsässer Platz. „Die spannende Frage ist, wie viele dieser Fahrzeuge Anliegern gehören, denn davon waren lediglich 230 Autos auch in Wiesbaden zugelassen.“ so die planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Vera Gretz-Roth. „Auch wenn möglicherweise viele Westendler Autos mit auswärtigen Kennzeichen besitzen: Bei einem solch hohen Anteil, darunter sogar 10% mit ausländischen Kennzeichen, bleibt die Frage, wie viele von den Parkenden wirklich Anwohner sind.“

Meldung:

Hans-Peter Henning (1948-2013)
10. Dezember 2013

Trauer um Hans-Peter Henning

Die Nauroder SPD trauert um Hans-Peter Henning, der am 4. November 2013 im Alter von 65 Jahren überraschend verstarb. Henning war 1972-1976 Mitglied der Gemeindevertretung der damaligen Gemeinde Naurod und 1998-2002 stellvertretender Vorsitzender der SPD Naurod. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

Meldung:

09. Dezember 2013
Wie geht es weiter mit Seniorenwohnungen in der Lilienstraße/Im Klaf?

SPD-Anträge für Nauroder Ortsbeirat am 17. Dezember 2013

Außerdem: SPD fordert Schulsozialarbeiter für Kellerskopfschule

Seit Monaten herrscht Stillstand auf der Baustelle an der Lilienstraße/Im Klaf, wo seniorengerechte Wohnungen entstehen sollten. Es droht eine Bauruine direkt am Ortseingang. Die Nauroder SPD will jetzt Aufklärung über den Sachstand und eine Prüfung der Möglichkeiten für das weitere Vorgehen.

Pressemitteilung:

03. Dezember 2013

Wiesbadener SPD-Spitze empfiehlt den Mitgliedern Zustimmung zum KOA-Vertrag

Nach der Diskussion des Koalitionsvertrages auf einer Regionalkonferenz in Hofheim und ausführlicher Diskussion in mehreren Versammlungen der SPD-Wiesbaden erklären die Wiesbadener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Erika Fleuren (Vorsitzende Arbeitsgemeinschaft 60Plus), Sven Gerich (Oberbürgermeister), Arno Goßmann (Bürgermeister), Annabelle Hoffmann (Stellv. Vorsitzende), Christoph Manjura (Fraktionsvorsitzender), Sigrid Möricke (Baudezernentin), Ernst-Ewald Roth (Landtagsabgeordneter), Simon Rottloff (Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen), Dennis Volk-Borowski (Vorsitzender) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (Bundesministerin a.D.)

Pressemitteilung:

02. Dezember 2013

Haushaltsrede für die Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2013

von Christoph Manjura, Vorsitzender der SPD-Rathausfraktion

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

dieser Haushalt war ein hartes Stück Arbeit!
Daher will ich zunächst allen daran Beteiligten,den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei, dem Stadtkämmerer, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Stadtverwaltung, den Dezernentinnen und Dezernenten und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionsgeschäftsstellen „Danke“ sagen.

Sie haben uns Ehrenamtliche – bei aller berechtigten Kritik, beispielsweise an der Lesbarkeit des Haushalts – bei der Ausübung unseres Budgetrechts, unserem wichtigsten Recht als Parlamentarier unterstützt. Erlauben Sie mir bitte, dass ich an dieser Stelle – und ich hoffe, aber eigentlich bin ich mir da recht sicher, dass ich dies in Namen des ganzen Hauses tun kann – einen unserer Parlamentarier kurz hervorzuheben.

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