Europa ist kommunal!

Am 25. Mai - SPD für ein starkes Europa!

Stadtmuseum: SPD freut sich auf Diskussion in der Stadtgesellschaft

Schmehl: Schlüssiges Finanzierungskonzept und Deckungsvorschläge für Betriebskosten müssen folgen

„Ein Entwurf, der die Kontroverse geradezu einfordert“, so kommentiert der kulturpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Hendrik Schmehl, den Entwurf zum Stadtmuseum des Architekten Helmut Jahn, der gestern vorgestellt wurde.

Schmehl ist überzeugt, dass allein die Debatte über den Entwurf positiv für das Museum und seine künftige Nutzung sei. Inwieweit es sinnvoll sei, ein Museum zur Stadtgeschichte als Kontrast zu genau dieser zu entwerfen, könne man offen diskutieren.

SPD: Städtische Holding wird enger an die Verwaltung gebunden

„Vier-Augen-Prinzip“ nun auch bei der WVV

„Mit der Berufung von Rainer Emmel wird die städtische WVV Holding wieder stärker an das Rathaus gebunden – das entspricht voll und ganz unseren Vorstellungen aus dem Oberbürgermeisterwahlkampf 2013“, begrüßt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Manjura die Entscheidung des Magistrats vom Dienstag.

Kämmereileiter Rainer Emmel sei ein überparteilich anerkannter Fachmann für Finanzen und Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden und arbeitete bereits unter dem ehemaligen Oberbürgermeister Helmut Müller erfolgreich als Leiter der Kämmerei. Auch dass die Besetzung der Geschäftsleitung der WVV über eine Magistratsvorlage erfolgte, ist für Manjura ein Zeichen des neuen Umgangs des Oberbürgermeisters mit dem Magistrat.

„Große Städte“ zu Gast in Wiesbaden

Zum ersten Mal seit 1997 war die Wiesbadener SPD-Stadtverordnetenfraktion am Donnerstag und Freitag Gastgeber für das Treffen des Arbeitskreises „Große Städte“ der Bundes-SGK, der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik. Der Fraktionsvorsitzende Christoph Manjura begrüßte die mehr als 40 Teilnehmer, die sich mit den Auswirkungen der Bundespolitik auf die Kommunen, Stadtentwicklungspolitik und Wohnungsbau in großen Städten beschäftigten.