Mai 2014

Pressemitteilung:

28. Mai 2014

SPD: Kritik der Opposition geht am eigentlichen Thema vorbei

Manjura: Abenteuerliche Entscheidungsfindung durch das Land Hessen

Der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion, Christoph Manjura, weist die Vorwürfe einiger Oppositionsfraktionen, der Antrag zum Tag der Deutschen Einheit 2015 sei bloß eine Inszenierung gewesen, scharf zurück: „Wir haben den Antrag nach bestem Wissen und Gewissen und mit der Intention formuliert, dass die zentrale Einheitsfeier selbstverständlich in der Landeshauptstadt stattfinden muss“. Erst einen Tag nach der Stadtverordnetenversammlung habe man erfahren, dass in dieser Frage der ehemalige Oberbürgermeister Helmut Müller seitens der Staatskanzlei vor etwas mehr als einem Jahr telefonisch kontaktiert wurde.

Pressemitteilung:

16. Mai 2014

SPD: Zuhälterei gehört nicht zur kommunalen Daseinsfürsorge

„Dass der Magistrat nach Recht und Gesetz entscheidet steht außer Frage“, erklärt Nadine Ruf, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Rathausfraktion auf die Äußerungen im vergangenen Frauenausschuss zu der Diskussion um die Bauvoranfrage für ein Bordell in Mainz-Kastel. „Allerdings gibt es innerhalb des rechtlichen Rahmens auch politische Entscheidungsspielräume. Diese auszuloten ist schließlich Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung“, so Ruf.

Pressespiegel:

14. Mai 2014

Stabile Haushaltslage

SPD-Fraktion erfreut über auflagenfreie Genehmigung des städtischen Haushalts

„Trotz des kostenintensiven Ausbaus der Kinderbetreuung und der Anstrengungen für den Neubau preiswerter Wohnungen ist der städtische Haushalt für die Jahre 2014 und 2015 vom hessischen Innenminister genehmigt worden – und zwar so früh wie selten zuvor“, zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Manjura erfreut. Alle Dezernate mussten sich bei den Beratungen an enge Vorgaben halten. Dafür habe die Stadt diese frühe Genehmigung auch ohne Auflagen erhalten, lobt Manjura die Arbeit des Stadtkämmerers Axel Imholz und aller beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Pressemitteilung:

14. Mai 2014

Wege in die Arbeit

Koalition will Ursachen für SGBII-Bezug abbauen

Die große Koalition in Wiesbaden arbeitet weiter mit Hochdruck daran, Menschen aus dem Leistungsbezug zu heben. „Wir wollen den Beziehern von SGB II-Leistungen auch weiterhin Wege in die Arbeit ermöglichen“, so die sozialpolitischen Sprecher von CDU und SPD, Ulrich Weinerth und Simon Rottloff. In Wiesbaden befänden sich 20.000 Menschen im Leistungsbezug, davon etwa 13.500 schon länger als zwei Jahre.
Zu den Langzeitbeziehern von SGB II-Leistungen gehören auch Menschen, die trotz geregelter Arbeit auf staatliche Unterstützung angewiesen seien. Von diesen so genannten Aufstockern gebe es in Wiesbaden rund 3500.

Pressemitteilung:

14. Mai 2014

Übernahme der HSK durch Helios

SPD-Rathausfraktion sagt Ja zu Zustimmungsvereinbarung

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Stephan Belz, ist erfreut über den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zwischen der Stadt und Helios. Die SPD-Fraktion hat der Übernahme der Rhönanteile an der HSK durch Helios am Mittwoch, den 14. Mai, in den entsprechenden Ausschüssen zugestimmt und wird dies auch in der kommenden Stadtverordnetenversammlung tun. „Mit dem vorliegenden Vertragswerk wurden die bisherigen Regelungen von Helios nicht nur eins zu eins übernommen, sondern es konnten sogar noch vertragliche sowie finanzielle Verbesserungen erreicht werden“, erläutert Belz. „Damit wird die Position der Stadt gestärkt und die Zukunft der HSK als Maximalversorger bleibt weiterhin gesichert.“

Pressemitteilung:

12. Mai 2014

SPD zu Grundschulkinderbetreuung: Betreuungsquote bereits bei über 50 %

Manjura: Schwarz-Grüne Landesregierung lässt Kommunen weiter im Regen stehen

„Die Betreuungsquote für Grundschulkinder liegt in Wiesbaden bei über 50 Prozent“, korrigiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Rathausfraktion, Christoph Manjura, einen Bericht des Wiesbadener Kuriers. Dort seien lediglich die Plätze in Verantwortlichkeit des Schulamts zur Ermittlung der Betreuungsquote herangezogen worden. Zu den rund 2.900 Plätzen an den Grundschulen in Trägerschaft von Schulfördervereinen und freien Trägern kommen noch rund 1.500 Plätze in klassischen Horten sowie rund 1.000 Plätze im Rahmen der Betreuenden Grundschulen. Beides in Verantwortlichkeit des Amtes für Soziale Arbeit. So komme man auf eine Betreuungsquote von knapp 55 Prozent. Der 2011 festgestellte Bedarf liege bei 60 Prozent.

Pressespiegel:

Wiesbaden-Naurod, 11. Mai 2014
Online-Artikel wiesbadenaktuell.de vom 11.05.2014

Neues Konzept war ein voller Erfolg - Festumzug begeisterte am Sonntag

Äppelblütefest 2014 / Galerie / Video

Trotz durchwachsenem Wetter war die neu gestaltete 61. Auflage des Äppelblütenfestes in Naurod ein voller Erfolg! An allen drei Tagen strömten zahlreiche Besucher auf die Festmeile und dem Vergnügungspark. Insbesondere in den Straußwirtschaften war es sehr voll. Am Sonntag schlängelte sich ein bunter Festumzug durch die Nauroder Straßen. Am Montag hat nochmal der Vergnügungspark geöffnet.

Meldung:

Altbau der Rudolf-Dietz-Schule
08. Mai 2014

Kompletter Neubau der Rudolf-Dietz-Schule geplant

Sanierung der Nauroder Grundschule wäre zu teuer

Das fast 60 Jahre alte Gebäude der Rudolf-Dietz-Schule ist inzwischen so marode, dass es dringend saniert werden müsste. Doch das wäre unterm Strich zu teuer und zu zeitraubend. Daher wird nun ein kompletter Neubau der Nauroder Grundschule geplant. Erste konkrete Pläne wurden am 8. Mai vorgestellt.

Meldung:

08. Mai 2014

Stadt der Zukunft zum Thema Bürgerbeteiligung

In unserer ersten Veranstaltung in der Reihe Stadt der Zukunft in diesem Jahr haben wir am Dienstag im Walhalla mit ca. 60 Teilnehmern zum Thema Bürgerbeteiligung unter dem Titel „Muss ich erst wütend werden oder lasst ihr mich gleich mitmachen? – Eine Podiumsdiskussion zum Thema Bürgerbeteiligung“ gemeinsam mit unseren Referentinnen und Referenten Nancy Faeser (MdL), Michaela Höllriegel (PlanWerkStadt), Hans-Jörg Sippel (Stiftung Mitarbeit, Bonn) und Prof. Dr. Detlev Reymann (Präsident Hochschule RheinMain) unter der Moderation von Christoph Gehring angeregt und vielseitig diskutiert.

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