Juli 2014

Pressemitteilung:

22. Juli 2014

G9 Plätze durch neue Mittelstufe an der Martin-Niemöller-Schule

SPD: Kapazitäten für Oberstufenübergang benötigt

Die SPD-Fraktion unterstützt den Wunsch der Martin-Niemöller-Schule, eine gymnasiale Mittelstufe einzuführen. „Vor allem sehen wir darin die Chance, nach dem Versagen der Schulpolitik der schwarz-grünen Landesregierung, endlich weitere dringend benötigte G9-Plätze in Wiesbaden einzurichten“, so der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Hendrik Schmehl, der in diesem Zusammenhang nochmals den „völlig missglückten, ja ins Gegenteil verkehrten Schulfrieden und die Missachtung des Elternwillens“ rügt.

Pressemitteilung:

22. Juli 2014

Wiederbelebung der historischen Eisenbahnstrecke rückt immer näher

Gretz-Roth: „Historische Bahn bald endlich über den Berg“

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion in Wiesbaden ist erleichtert: Nach Jahren des Ringens um eine kompromissfähige Lösung ist ein tragfähiges Konzept für den Betrieb der von der NTB befahrenen Strecke endlich in Sichtweite.

Pressemitteilung:

15. Juli 2014

Ehemalige Grüne Stadtverordnete Güler tritt in SPD über

Die ehemalige Grüne Stadtverordnete Sibel Güler ist in die SPD eingetreten. "Wir haben Frau Güler in der Vergangenheit als engagierte Politikerin kennen gelernt, der unsere Stadt sehr am Herzen liegt. Wir freuen uns über diese Verstärkung in unserer Partei", sagte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD, Dennis Volk-Borowski.

Meldung:

10. Juli 2014

ZwischenBilanz 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich sehr Ihnen unsere Zwischenbilanz überreichen zu dürfen.

Mit dem Anspruch Wiesbaden gerechter zu machen und die vor unserer Stadt liegenden Zukunftsaufgaben kraftvoll anzupacken sind die Wiesbadener Sozialdemokraten nach zehn Jahren in der Opposition im Jahr 2011 in die Stadtregierung zurückgekehrt.

Knapp zwei Jahre liegen noch vor uns, bis die nächste Kommunalwahl ansteht. Zeit für die SPD-Fraktion im Rathaus, eine Zwischenbilanz ihrer Arbeit in der Großen Koalition zu ziehen.

Pressemitteilung:

08. Juli 2014

Schmehl: Schwarz-Grün verantwortlich für zu wenige G9 Plätze

SPD kritisiert fehlende Wahlfreiheit

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion Hendrik Schmehl hat die aktuellen Anmeldezahlen an Wiesbadner Gymnasien einen „Beleg für die fehlende Wahlfreiheit an hessischen Schulen“ genannt. In der Praxis zeige sich, dass die von der schwarz-grünen Landesregierung vorgegaukelte Wahlfreiheit bezüglich G8 oder G9 für kommende Fünftklässler an Hessens Gymnasien „nichts als heiße Luft ist“, so Schmehl.

Pressemitteilung:

07. Juli 2014

SPD: Aberkennung des Ehrengrabes für Mix richtige Entscheidung

Schmehl: SPD befürwortet Initiative des Oberbürgermeisters

„Wir befürworten die Initiative unseres Oberbürgermeisters Sven Gerich, das Ehrengrab dem früheren Oberbürgermeisters Erich Mix abzuerkennen“, erklärt Hendrik Schmehl, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion. „Vor dem heutigen Kenntnisstand kann es nicht sein, dass einem ehemaligen SS-Funktionär und bekennenden Nationalsozialisten eine solche Ehre in unserer hessischen Landeshauptstadt zuteilwird“, so Schmehl. Daher werde die SPD-Fraktion der Aberkennung des Ehrengrabes im Ältestenausschuss selbstverständlich zustimmen.

Pressemitteilung:

04. Juli 2014

Urban Egert: Oberbürgermeister hat richtig gehandelt

SPD versteht Aufregung um Information der Staatsanwaltschaft über fehlende TÜV-Plaketten nicht

Die SPD-Rathausfraktion kann die Aufregung über die unangekündigte Prüfung des städt-ischen Revisionsamtes in der Kfz-Zulassungsbehörde und ein Schreiben des Oberbürger-meisters an die Staatsanwaltschaft mit der Bitte um juristische Prüfung nicht verstehen. Das Revisionsamt hatte bei einer Untersuchung festgestellt, dass 3400 TÜV-Plaketten fehlen. „Wir waren uns im Revisionsausschuss einig darüber, dass die Buchführung der TÜV-Pla-ketten unsauber ist und viele Fragen aufwirft“, erklärt Urban Egert, Fachsprecher für Revi-sion der SPD-Fraktion.

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