Dezember 2015

Meldung:

Wiesbaden-Naurod, 17. Dezember 2015
Oberbürgermeister Sven Gerich und Nauroder SPD lösen Wahlversprechen ein.

Neubau der Nauroder Grundschule beschlossen! Baubeginn 2016.

Finanzierung gesichert.
Altbau der Rudolf-Dietz-Schule

Am 17.12.2015 hat die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung die Finanzierungsmittel für den Neubau der Rudolf-Dietz-Schule genehmigt.

Meldung:

17. Dezember 2015

Elektronisches Vormerksystem eingeführt

Über 90 % der Kindertagesstätten angebunden

„Wir freuen uns, dass das elektronische Vormerksystem für Kita-Plätze, WiKITA, nun mittlerweile an fast allen Wiesbadener Kindertagesstätten eingeführt ist“, erklärt Simon Rottloff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion. „Auch die ersten Rückmeldungen zeigen, dass sowohl Eltern als auch die Kita-Leitungen und Freien Träger mit dem System und dessen Handhabung zufrieden sind.“ Seit Mai dieses Jahres habe es 7.400 neue Vormerkungen gegeben, die durch das neue System vorgenommen wurden.

Pressespiegel:

Wiesbaden. Wiesbaden-Naurod, 16. Dezember 2015

Online-Artikel Wiesbadener Kurier vom 16.12.2015

Magistrat stimmt Schulbauliste für Wiesbaden zu - Zahlreiche Schulen profitieren

Von Anke Hollingshaus

WIESBADEN - Der Pausenmodus für Wiesbadener Schulbauten und -sanierungen ist beendet. Schuldezernentin Rose-Lore Scholz hat dem Magistrat eine Schulbauliste vorgelegt, der Magistrat hat dieser zugestimmt. Zahlreiche Schulen profitieren. Auch eine neue Innenstadtgrundschule soll es geben. Finanziert werden die Projekte mit Mitteln aus dem städtischen Haushalt, der am Donnerstag von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll.

Pressemitteilung:

16. Dezember 2015

SPD: Mit Baugenehmigungen weitere Meilensteine der Stadtentwicklung erreicht

Stefan Breuer: „Dauerbaustellen Zollspeicher und Karlsbader Platz endlich auf der Zielgeraden

Stadtverordneter Stefan Breuer, der für die SPD dem Ausschuss Planung, Bau und Verkehr angehört, zeigt sich sichtlich erfreut über die Fortschritte bei zwei zentralen Projekten in Wiesbaden: Gestern wurde am Biebricher Zollspeicher und heute am Karlsbader Platz, der allgemein eher den traurigen Namen „Karlsbader Loch“ trägt, die Baugenehmigung überge-ben. „Die nahezu unendliche Geschichte um diese beiden Projekte ist mittlerweile älter als so mancher, der mit Kopfschütteln daran vorbeigeht“, so Breuer. „Und so manch einer hat die Hoffnung, dass hier endlich eine gute Lösung gefunden wird, wohl schon aufgegeben.“

Pressemitteilung:

16. Dezember 2015

SPD für Verabschiedung der Leitlinien in jetziger Form

Die SPD-Rathausfraktion hat gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Erarbeitung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung initiiert und möchte sie in der im trialogischen Prozess erarbeiteten Form auch beschließen. „Wir nehmen die Meinungen der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener ernst. Die Leitlinien sind gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und der Politik erarbeitet worden. Den Bürgerwillen ernstnehmen und wertzuschätzen kann daher nur bedeuten, die Leitlinien in der erarbeiteten Form zu beschließen“, erklärt Hans-Peter Schickel, Fachsprecher für Bürgerbeteiligung der SPD-Rathausfraktion.

Pressemitteilung:

03. Dezember 2015

Rottloff: Mehr bezahlbare Wohnungen gibt es nur mit der SPD

„Die SPD arbeitet seit Beginn der Wahlperiode in 2011 an der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und hat sich dieses Ziel auch für die kommenden Jahre auf die Fahnen geschrieben“, erklärt Simon Rottloff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion. Leider seien im ersten Jahrzehnt dieses Jahrtausends – nicht nur in Wiesbaden, sondern bundesweit – kaum neue Mietwohnungen entstanden, sondern lediglich der Bestand erhalten worden. „Wiesbaden ist eine wachsende Stadt. Damit sie eine Stadt für Alle bleibt, haben wir in den letzten Jahren den Fokus auf die Erschließung von Brachflächen und auf die Ausweisung neuer Baugebiete gesetzt.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 01. Dezember 2015

SPD: Rhein-Main-Hallen können Beispiel geben

Dr. Gerhard Übersohn: Großprojekt umweltverträglich umsetzen ist Gebot der Stunde

Während international Vorbereitungen für die nächste Klimakonferenz getroffen werden ist man in Wiesbaden längst mit der Umsetzung beschäftigt: Der Neubau der Rhein-Main-Hallen strebt an, auch in Hinblick auf die Umweltverträglichkeit neue Maßstäbe zu setzen. Für die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zeigt Dr. Gerhard Übersohn, der für die SPD-Fraktion sowohl dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr als auch dem Umweltausschuss angehört, entsprechend zufrieden: „Mit den Rhein-Main Hallen beweist Wiesbaden, dass es alles andere als ein Widerspruch sein muss, ökologische und ökonomische Belange zusammenzubringen“.

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